§ 1 Geltungsbereich 
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend – „AGB“) bezieht die DPC 
Software GmbH (nachfolgend als „Verkäufer“ oder „wir“, „uns“ bezeichnet) in alle Ihre Verträge mit Kunden (nachfolgend – „Käufer“, „Kunden“, „Sie“, „Ihnen“ bezeichnet), sowohl privaten als auch geschäftlichen, über angebotene statistische und datenwissenschaftliche Standardsoftware ein. 
(2) Die eventuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht zu 
Vertragsbestandteilen. 
(3) Die getroffenen Individualabreden haben Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen. 

§ 2 Vertragsgegenstand 
(1) Der Käufer erwirbt vom Verkäufer das bei der Bestellung ausgewählte Computerprogramm 
ausschließlich im Objektcode (nachfolgend: „Software“) einschließlich der dazugehörigen Benutzerdokumentation sowie die in § 3 beschriebenen Nutzungsrechte. 
(2) Im Gegenzug  zahlt er an den Verkäufer den im Webshop zum Zeitpunkte der Bestellung angegebenen Kaufpreis, es sei denn der Kaufpreis wurde einzelvertraglich abweichend vereinbart. 
(3) Der Verkäufer überlässt dem Käufer dazu ein Exemplar der Software auf einem physischen Datenträger oder als Download und die Benutzerdokumentation und teilt den Lizenzschlüssel mit.  
(4) Es ist keine Anpassung der Software an die IT-Umgebung des Kunden geschuldet. Die Gewährleistungsrechte bleiben dafür unberührt. 
(5) Die Beschaffenheit der Software ergibt sich abschließend aus der Beschreibung auf der Website des Verkäufers. Außer dort, wo ein Einzelvertrag eine Garantie ausdrücklich als solche bezeichnen, gewährt der Verkäufer keine Garantien. 
(6) Über diesen Paragraf weitergehende Leistungen, insbesondere Installations-, 
Konfigurations- und Schulungs- und Einweisungsleistungen sind nicht Gegenstand der unter Einbeziehung dieser AGB geschlossenen Verträge. Unsere Schulungsangebote unterliegen anderen Vereinbarungen. 

§ 3 Nutzungsrechteeinräumung 
(1) Die Einräumung der Nutzungsrechte an die Software erfolgt im Verhältnis zwischen dem Software-Hersteller und Ihnen nach Bedingungen der EULA des Softwareherstellers. 
(2) Kommt der Kunde trotz Mahnung seiner Zahlungspflicht für die Rechnungssumme nicht innerhalb einer Nachfrist von vierzehn (14) Tagen ab der ersten Mahnung nach, ist der Verkäufer nach entsprechender Ankündigung berechtigt, eine Sperre für die weitere Nutzung der Software zu aktivieren. § 4 Eigentumsvorbehalt Ist die Ware eine Sache, bleibt sie bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers. 

§ 5 Gewährleistung 
(1) Der Verkäufer gewährleistet, dass die Software und die Benutzerdokumentation die 
vereinbarte Beschaffenheit aufweisen und dass der Nutzung durch den Käufer im vertraglich vereinbarten Umfang im Land des Ersterwerbs der Software keine Rechte Dritter entgegenstehen. Der Verkäufer haftet nicht für Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit und entgegenstehende Rechte, die auf einem vertragswidrigen Einsatz oder unbefugten Änderungen durch den Käufer oder Dritten beruhen.  
(2) Der Käufer hat das Wahlrecht, ob er einem Mangel im Wege der Nachbesserung oder Nachlieferung abhilft. Dies gilt entsprechend für Rechtsmängel. Als Nachbesserung gilt auch, wenn der Verkäufer dem Käufer vorübergehende Lösungen zur Verfügung stellt, sofern diese den Mangel beheben. Gleiches gilt, wenn der Mangel durch eine abweichende Nutzung der Software umgangen werden kann, sofern der Käufer die Software weiterhin zumutbar nutzen kann. Der Käufer ist verpflichtet, einen neuen Softwarestand zu übernehmen, wenn der vertragsgemäße Funktionsumfang erhalten bleibt und die Übernahme nicht zu erheblichen Nachteilen für den Käufer führt. Die Nachbesserung schließt, soweit erforderlich, die Anpassung der Benutzerdokumentation ein. 
(3) Ist der Käufer kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, kann er erst nach zwei 
fehlgeschlagenen Nacherfüllungsversuchen von diesem Vertrag zurücktreten oder Minderung des Kaufpreises sowie Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften verlangen. Voraussetzung hierfür ist, dass der Käufer den Verkäufer nach einem fehlgeschlagenen Nacherfüllungsversuch erfolglos schriftlich zur Mangelbeseitigung in einem angemessenen Zeitraum aufgefordert und dabei darauf hingewiesen hat, andernfalls seine gesetzlichen Gewährleistungsrechte auszuüben. 
(4) Ist der Käufer kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche mit Ausnahme gewährleistungsrechtlicher 
Schadensersatzansprüche 12 Monate. Die Verjährungsfrist für sämtliche 
Schadensersatzansprüche des Käufers, auch soweit er ein Verbraucher im Sinne des § 13 
BGB ist, beträgt ebenfalls 12 Monate, mit Ausnahme von Ansprüchen wegen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens, Ansprüchen wegen Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Liefert der Verkäufer dem Käufer die Software via Download, beginnt die Verjährung mit der Zurverfügungstellung des Download-Links einschließlich der Zugangsdaten durch den Verkäufer. 

§ 6 Haftung 
(1) Der Verkäufer haftet, auch für seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, 
unbeschränkt nur  
a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, 
b) der Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, 
c) im Umfang einer von ihm übernommenen Garantie, 
d) nach dem Produkthaftungsgesetz. 
(2) Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässig verletzte Pflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind, ist in der Höhe auf den Schaden beschränkt, der nach Art des Geschäfts vorhersehbar und typisch ist. Im Übrigen haftet der Verkäufer nicht. 
(3) Haftungsansprüche des Käufers verjähren gemäß § 5(4). Der Fristbeginn ergibt sich 
abweichend davon aus § 199 Abs. 1 BGB. § 7 Geheimhaltung 
(1) Der Käufer ist verpflichtet, die Software selbst, etwaige Kopien sowie die für den Download erforderlichen Zugangsdaten sicher und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. 
(2) Die Parteien sind verpflichtet, alle vertraulichen Informationen (einschließlich 
Geschäftsgeheimnisse), die sie im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis über die 
jeweils andere Partei erfahren, nicht Dritten gegenüber offenzulegen. Vertrauliche 
Informationen sind solche, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus den Umständen ergibt, unabhängig davon, ob sie in schriftlicher, elektronischer, verkörperter oder mündlicher Form mitgeteilt worden sind. Hierzu gehören auch Informationen, die der Verkäufer im Zuge der Ausübung seines Rechts aus § 69e UrhG erlangt hat. Keine vertraulichen Informationen im vorstehenden Sinn sind Informationen, 
a) die bei Übermittlung offenkundig oder der anderen Partei bekannt waren oder im 
Nachhinein ohne Rechtsbruch der anderen Partei offenkundig geworden sind, 
b) die der anderen Partei ohne Rechtsbruch durch Dritte zur Verfügung gestellt worden sind oder 
c) die die andere Partei ohne Verwendung vertraulicher Informationen selbst entwickelt hat. 
(3) Die wechselseitige Vertraulichkeitsverpflichtung nach Abs. (2) gilt nicht, soweit eine Partei gesetzlich oder aufgrund bestands- bzw. rechtskräftiger Behörden- oder Gerichtsentscheidung zur Offenlegung der vertraulichen Information verpflichtet ist. Die zur Offenlegung verpflichtete Partei wird die andere Partei unverzüglich über ihre Verpflichtung zur Offenlegung informieren. 

§ 8 Sonstiges 
(1) Eine Aufrechnung durch den Käufer ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig 
festgestellten Forderungen zulässig. 
(2) Sofern die Software Export- und/oder Importkontrollbeschränkungen unterliegt, hat der Käufer diese einzuhalten. 
(3) Auf diesen Vertrag findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts 
Anwendung, es sei denn der Käufer ist Verbraucher ohne Wohnsitz in Deutschland. 
(4) Der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Verbindung mit den unter 
Einbeziehung dieser AGB geschlossenen Verträge ist Leverkusen, es sei denn, der Käufer ist Verbraucher. 
(5) Die Vertragssprache ist Deutsch. 
(6) Ist der Käufer Verbraucher, wird er wie folgt belehrt: 

Widerrufsbelehrung 
Widerrufsrecht 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DPC Software GmbH, Ludwig-Erhard-Platz 1, 51373 Leverkusen, +49 (0)212 / 22 47 16 -0, E-Mail: info@dpc-software.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den 
Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Muster-Widerrufsformular 
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) 
An DPC Software GmbH, Ludwig-Erhard-Platz 1, 51373 Leverkusen: 
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) 
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s) 
Anschrift des/der Verbraucher(s) 
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 
Datum 
(*) Unzutreffendes streichen.